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Boek

Innovationsschutz im TRIPS-Übereinkommen

Unter besonderer Berücksichtigung der arzneimittelbezogenen Aspekte der Rechte des Geistigen Eigentums. Dissertationsschrift

Innovationsschutz im TRIPS-Ãbereinkommen - Sasdi, Andreas - ISBN: 9783428115662
Prijs: € 83,55
Levertijd: 4 tot 6 werkdagen
Bindwijze: Boek, Gebonden
Genre: Internationaal (publiek)recht
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Beschrijving

Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, den im TRIPS-Übereinkommen angelegten Innovationsschutz herauszuarbeiten, der insbesondere für die Pharma- und Biotechnologieindustrie ein wichtiges Investionskriterium darstellt. Hierunter fallen nicht nur Patentrecht, sondern auch der wettbewerlsrechtliche Schutz von Zulassungsdaten, mit dem ebenvalls eine Schutzbarriere gegen die Herstellung billiger Imitationspräparate aufgebaut werden kann. Die Mitgliedstaaten erhalten durch die patenrechtlichen Ausnahmebestimmungen die Möglichkeit, den Innovationsschutz zugunsten gesundheitspolitischer Schutzinteressen einzuschränken. Die Zulässigkeit und Grenzen solcher 'gesundheitpolitischen' Einbruchstellen waren Streitgegenstand des Panelverfahrens "Kanada - Patentschutz" dessen Verlauf umfassend kommentiert und anschliessend einer rechtlichen wertung unterzogen wird. Zu den Ausnahmeregelungen gehören auch die Zwangslizensbestimmungen, deren Auslegung umstritten und seit der DohaErklärung zum TRIPS und öffentlichen Gesundheitswesen einer laufenden Diskussion unterworfen sind. Adreas Sasdi bietet eigene Auslegungsvarianten an, die zum einen eine TRIPSkonforme Grenzziehung zwischen Innovationsschutz und zulässigem Imitationsrecht ermöglichen und zum anderen genug Spielraum belassen, um auf humanitäre Notlagen in den Entwicklungsländern reagieren zu können.

Details

Titel: Innovationsschutz im TRIPS-Übereinkommen
auteur: Sasdi, Andreas
Mediatype: Boek
Bindwijze: Gebonden
Taal: Duits
Aantal pagina's: 264
Uitgever: Duncker & Humblot
Plaats van publicatie: Berlijn
NUR: Internationaal (publiek)recht
Collectie: Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht (TSR) Bd.73
Afmetingen: 224 x 148 x 10
Gewicht: 320 gr
ISBN/ISBN13: 342811566X
ISBN/ISBN13: 9783428115662
Intern nummer: 2322909

Inhoudsopgave

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Einführung in den Patentschutz: Überblick über die Entwicklungen des internationalen Patentschutzes - TRIPS-Verhandlungen zum Patentschutz - 2. Teil: Patentschutz im TRIPS-Übereinkommen: Auslegungskriterien des TRIPS-Übereinkommens - Zweckbestimmung des Patentschutzes - Patentfähige Gegenstände nach Art. 27 Abs. 1 Satz 1 TRIPS - Fakultativer Ausschluss der Patentierbarkeit nach Art. 27 Abs. 2 und 3 TRIPS - Patentrechte nach Art. 28 TRIPS - Patentausnahmen nach Art. 30 TRIPS - Sonstige Benutzung nach Art. 31 TRIPS - Zulassungsausnahmen innerhalb der EG und in den USA - 3. Teil: Einführung in den Schutz von Zulassungsdaten: Die Zweitanmelderproblematik - Verhandlungsgeschichte des Art. 39 TRIPS - 4. Teil: Der Schutz von Zulassungsdaten nach Art. 39 Abs. 3 TRIPS: Zweckbestimmung des Informationsschutzes - Sachlicher Schutzbereich des Art. 39 Abs. 3 Satz 1 TRIPS - Schutzumfang des Art. 39 Abs. 3 Satz 1 TRIPS - Schutz der Zulassungsdaten vor Offenbarung nach Art. 39 Abs. 3 Satz 2 TRIPS - Das Verhältnis zwischen Patentschutz und Schutz von Zulassungsdaten - Schutz der Zulassungsunterlagen innerhalb der EG und in den USA - 5. Teil: Übergangsregelungen für Entwicklungsländer: Mailboxsystem: Art. 70 Abs. 8 TRIPS - Ausschließliche Vermarktungszeit: Art. 70 Abs. 9 TRIPS - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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